Sozialismus: Unsere Alternative zu Deutschland! | Gegen den AfD-Parteitag in Hannover!
In den letzten Monaten sind viele unserer Befürchtungen bittere Realität geworden: Seit September sitzt mit der AfD zum ersten Mal seit über 50 Jahren wieder eine Partei der radikalen Rechten im Deutschen Bundestag. Der Wahlerfolg der AfD stellt damit vorläufig den traurigen Höhepunkt einer immer sichtbarer werdenden Tendenz zum autoritären Umbau dieser Gesellschaft dar: Die massive Repression unter Aushebelung unserer Grundrechte während und im Nachgang des G20-Gipfels in Hamburg, ständige rassistische Übergriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, sowie eine immer aggressiver werdende gesellschaftliche Stimmung gegen Links sind nur einige Symptome dieser Entwicklung.
Für den derzeitigen Erfolg rechter Gruppen und Netzwerke machen wir auch eine Große Koalition verantwortlich, unter deren politischer Führung die soziale Spaltung der Gesellschaft und eine massive soziale Verunsicherung stetig zugenommen haben. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass mit der AfD nun gerade eine Partei von dieser Situation profitiert, die nicht nur rassistisch gegen Geflüchtete hetzt und einen offensiven Antifeminismus vertritt, sondern die auch ein aggressives Programm des sozialen Kahlschlags verfolgt, das eine einschneidende Verschlechterung der Lebensbedingungen von Lohnabhängigen, Prekarisierten und von Armut betroffenen Menschen bedeuten würde.
Wir rufen euch deshalb alle dazu auf am Wochenende nach Hannover zu fahren und gemeinsam mit uns gegen die menschenverachtende Politik der AfD und gegen die Zustände, die eine solche Politik erst möglich machen, zu protestieren. Wir werden der rechten Hetze weiterhin unser antifaschistisches Engagement der Solidarität und des gemeinsamen Widerstandes von unten entgegensetzen.
Keinen Fußbreit den Faschist*innen!
Unsere Alternative heißt Sozialismus!